[22h04] Bei Phönix gibt es morgen ab 10h00 nochmal eine Wiederholung des Duells. So jetzt aber zum Football.
[22h02] Einige Pressestimmen:
FAZ: Ungeliebte Favoritenrolle
SpiegelOnline: Koch attackiert, Ypsilanti charmiert
SZ: Schlagabtausch am Sonntagabend
FAZ: Wahlversprechen und Waschmaschinen
[21h49] Ein sehr sachliches Duell, das stark von Inhalten geprägt waren. War nett anzuschauen. Jetzt müssen die Wähler in Hessen entscheiden. Beim Hessischen Rundfunk gibt es nochmal die ganze Debatte nach Themengebieten aufgeteilt. Eine Anmerkung noch zum Schluss: Ich habe während der Debatte immer live mitgeschrieben. Sollte die eine oder andere Aussage nicht komplett 100% übereinstimmen, bitte ich dies zu entschuldigen. Schönen Abend noch.
[21h45] Damit geht das Duell zu Ende. Koch hatte das letzte Wort.
[21h42] Koaltionsbildung: Ypsilanti - Brauchen die Linken nicht und es gibt keine Koaliton mit denen. Rot-Grün wird siegen. Koch rede die Linken stark. Wäre für Ampel bereit trotz Ablehnung der FDP.
Koch: Siegessicher. Nach heftigem Wahlkampf wird es eine bürgerliche Mehrheit geben. Koch schürt erneut die Befürchtung, dass es eine Koalition SPD/Linke geben würde. Ypsilanti hat ein richtig dickes Linksprogramm. Parteien mit gleichen Programmen gehen doch zusammen. Linke vs. bürgerliche Merhheit heißt die Abstimmung.
[21h40] Koch: “Ganz ruhig, Frau Ypsilanti, wir haben es doch gleich geschafft.”
[21h37] Finanzpolitik: Ypsilanti - Hessen hat enromen Schuldenberg. Über 10 Milliarden Euro Schulden. Koch hat keine Konzepte zur Schuldentilgung. Programm der SPD soll durch Umschichtungen finanziert werden. Hoffen auf gute konjunktur. Bildung wird unbedingt finanziert.
Koch: Ypsilanti weiche aus. Einsparungen waren notwendig. Hessen ist Geberländer des Länderfinanzausgleichs. Vorschläge der FDP sind nicht finanzierbar und unseriös. Abschaffung der Studiengebühren würden enorme Einnahmeausfälle bedeuten. Es klafft eine Finanzierungslücke von 500 Millionen Euro. Vorschläge der SPD sind nicht bezahlbar. Eine Regierung muss nicht versprechen, sondern halten.
Ypsilanti hält die Zahlen für falsch. Es gibt eine rege Debatte über die Zahlen. Haus der Bildung der SPD ist seriös finanziert. Gegenfinanzierung steht und ist geprüft. Ausrede des Länderfinanzausgleichs lasse Ypsilanti nicht gelten.
[21h35] Intensive Debatte über die Familienpolitik. Zwei Familienbilder, zwei Politiken und zwei Ansichten über Sinn und Zweck von individueller Organsisation prallen aufeinander.
[21h29] Familienpolitik: Ypsilanti - Wahlfreiheit der Eltern, Beruf und Familie müssen miteinander vereinbar sein. Krippenplätze ab dem 1. Jahr für alle zur Verfügung, optimale Versorgung der Kinder in Kits und Ganztagsschulen, die flächendeckend eingeführt werden soll. Ganztagsschule muss von Bund, Ländern und Kommunen finanziert werden.
Koch: Für Hessen als Land des Erfolges ist die Frage nach Familienland entscheidend. Eltern sollen entlastet werden. 2011 ganztätiges Betreuungsangebot an der Schulen. Aber keine Verpflichtung auf Ganztagsschule. Können, nicht müssen. Das ist Wahlfreiheit für die CDU. Der Staat dürfe nichts vorschreiben. Tagesmütter als exellente Alternative.
[21h26] Jetzt geht es rund: Koch wirft Ypsilanti Propaganda vor, die kintert, Koch würde ein falsche Interviewaussage als Entschuldigung geben.
[21h23] Thema Strafvollzug. Resozialisierung ist notwendig. Frage an Koch bezüglich der Kinder und Jugendstrafrecht. Habe diese Aussage nie gegeben. Kinder gehören nicht ins Gefängnis. Aber es darf auch nicht weggeschaut werden. Ok, nennt sich wohl Kompromiss. Zum Rechtsstaat gehört auch Härte, also auch geschlossenen Strafvollzug.
[21h19] Koch nimmt zur Kritik Stellung: Polizisten können gar nicht entlassen werden, so Koch. System sei nur effektiver geworden. Es sind mehr Polizisten im Amt als 1999. Hesse hat die höchste Richterdichte in W-Deutschland. koch wird richtig aggressiv. Ypsilanti lenke von Zahlen ab.
Moderatoren nennen Zahlen: Im Vergleich zu 1999 341 Stellen weniger bei den Polizisten, zwei bei den Richtern mehr.
Ypsilanti nennt weitere Argumente: Polizei ist frustriert. Stundenzahl erhöht plus Schichtarbeit ist arbeitsfeindlich. Unter der SPD keine 42-Stunden-Woche. Gute Sicherheit nur mit hochmotivierter Polizei.
Koch reagiert gelassen. Die Polizei leiste Großartiges in Hessen.
[21h17] Innere Sicherheit - Koch: Hessen hat gute Bilanz in Fragen der inneren Sicherheit. Gute Aufklärungsquote, gut ausgebildete und best bezahlteste Polizei. Zahl der Wohnungseinbrüche und weitere Verbrechen halbiert. Jugendkriminalität steigt. Das ist ein Problem in Hessen. Hessen ist ein Sicherheitsland
Ypsilanti: Regierung muss Hausaufgaben machen. CDU stehe für: Lange Verfahrensdauer, Abbau der Polizeistellen, Kürzung in der Justiz. Koch hat sich eigene Falle gestellt und falle jetzt auf die Füße. Keine innere Sicherheit ohne sozialen Frieden.
[21h15] Ypsilanti: Teile der Agenda 2010 waren schwierig. Denen konnte ich nicht zustimmen. Es muss erlaubt sein das zu kritisieren. Falls der mindestlohn umgangen wird, brauche es einen Gesetz.
[21h12] Koch zurzeit mit 24 Sekunden mehr Redezeit. Nur zur Info.
[21h10] Ypsilanti spricht Koch Kompetenz in Tarifvertragsfragen ab. Koch betont erneut Ablehnung gegen flächendeckenden Mindestlohn. SPD verschweige die Löhne und verschleiere die Gefahr von Arbeitsplatzverlusten.
[21h06] Mindestlohn - Ypsilanti: Arbeitnehmer haben Rechte und Pflichten. Müssen aber für Arbeit auch angemessen bezahlt werden. Arbeitnehmer müssen vom Aufschwung profitieren. Es darf keine Hungerlöhne geben. Menschen müssen vom Einkommen leben.
Koch: Arbeit ist ein wichtiges Gut. Gegen gesetzliche Regelung von Mindestlohn. Staat darf Lohnhöhe nicht bestimmen. Da versteht der Staat nichts von, muss der Wirtschaft überlassen werden.
[21h03] Oha, jetzt geht es ins Detail über hessische Firmen. Da muss ich trotz intensiver Vorbereitung passen. Die SPD betont nochmal das Energiekonzept, verfasst vom Träger der alternativen Nobelpreisträgers. Einwurf der moderatoren: Geht zu sehr ins Detail. Na bitte, ein Erbarmen.
[20h58] Energiepolitik. Statement Koch: Energiemix, preiswerte Energie, ökologisch und ökonomisch verantwortbar. Bekenntis zur Atomkraft, aber nur wenn Sicherheit gewährleistet ist. Energiepolitik der SPD würde Verdoppliung der CO2 Emissionen bedeuten.
Ypsilanti: Atomausstieg. Abschaltung Biblis A und B, keine neuen Kohlekraftwerke. Enegiekonzept aus Windkraft, Solar und Wasser. Anspruchsvolles Konzept. Fossile Energieträger machen abhängig von Ländern, die “schwierig” sind. Preise würden so immer weiter steigen. Alternative Energien seien billiger und ökologisch vernünftiger. 100.000 neue Arbeitsplätze würden dadurch entstehen.
[20h52] Weiter in der Verkehrspolitik: Öffentlicher Personennahverkehr. Koch: Vieles getan, gutes Angebot auch in Nord- und Südhessen. Kommunen sind auch in der Verantwortung. Trotzdem ein gutes Netz und Angebot. Wir sind Stolz, es hat aber seinen Preis.
Ypsilanti zu den Kürzungen am Straßenbau: Das hätten die Grünen erledigt, nicht die SPD. Straßenbau in Nordhessen ist unterrepräsentiert. Keine gute Anbindung. Versprechen von 2003 wurden nicht gehalten. Koch müsse zu seinen Fehler stehen, das tut er nicht. Versprochene Verkehrsprojekte seien nicht eingehalten worden.
[20h46] Nächstes Thema: Flughafenausbau: Herzmuskel der Region für Wirtschaft in Hessen. Ausbau ist dringend notwendig. Lärmschutz und Nachtflugverbot müssen aber beachtet werden. Belastung ist nachts zu hoch. Ausbau ja. Iypsilanti will absolutes Nachtflugverbot, hat aber Bedenken, ob sie dies bei Regierungswechsel noch durchsetzen kann. Ypsilanti will Klage aufrechterhalten um Nachtflugverbot durchzusetzen. Alle 21 Minuten ein Flug sei kein Nachtflugverbot.
Koch antwortet: Flughafenausbau ja, Nachtflugverbot komplett nein, Lärmschutz nur bedingt. 40.000 Arbeitsplätze müssen gesichert bleiben, von daher muss Planfeststellungsbeschluss weiter gelten. Und der sieht Flüge nachts vor. Koch sichert zu, dass Änderungen am Beschluss durchaus noch möglich ist. Nachtflugverbot nur, soweit es rechtlich geht. Die Grünen würden kompletten Ausbau des Flughafens verhindern.
[20h45] Beide Kandidaten wirken extrem souverän. Koch liegt eine Minute vor. Themenwechsel.
[20h41] Mittel für Koch zur Integrationspolitik: Geld für Sprachförderung, Finanzmittel für Ausbildung. Ziel für Koch: Hauptschulabbruchsquote bei Ausländern auf 7% zurückführen, derzeit bei mehr als 11%. Demokratische Parteien müssen vernünftig über Integration reden können. Koch sei nicht perfekt und habe auch einige missverständliche Aussagen gemacht. Aber das muss erlaubt sein.
[20h38] Next Step: Integration. Koch: Habe bereits 1999 alles für Integration getan. Für Koch ist dies eine Kernaufgabe seiner Politik. Es muss auch über Regeln gesprochen werden. Angebot und Regeln der Integration sinnvoll miteinander verbinden.
Ypsilanti: Hessen in der Mitte Europas lebt von der Integration. Integration fängt bei Bildung an. Koch habe mit der Debatte um der Jugendkriminalität Vertrauen der Ausländer missbraucht. Integration ist Toleranz und Respekt gegenüber uns Deutschen aber auch von uns aus.
[20h35] Die Bildungspolitik polarisiert. Heftiges Wortgefecht, die Kandidaten fallen sich ins Wort. Lernwege von Kinder und die Gesamtschulen sind zwei unterschiedliche Bausteine, die die SPD und die CDU meilenweit trennen.
[20h32] Kurzes Fazit zwischendurch: Bisher recht interessant. Die Kandidaten schauen sich direkt gegenüber in die Augen. Die Moderatoren lassen das Duell gut laufen. Jeder versucht seine Politik durch Argumente zu untermauern, geht aber auch auf den Gegenkandidaten ein.
[20h29] Nun wird über einzelne Aspekte der Bildungspolitik diskutiert. Koch habe keine Bildungskompetenz, das jetzige Schulmodell sei für Kinder nicht verkraftbar. Famile und Beruf müssen wieder vereinbar sein, Eltern sollen entlastet werden, Kinder die Hausaufgaben in der Schule erledigen. Jeder habe die Möglichkeit nach 12 Jahren Abitur zu machen, we länger braucht, soll die Zeit bekommen. Also eine flexbile Kursstufe. Verkürzung der Schulzeit an sich ist eine “grässliche Belastung”. Schüler in der Pubertät brauchen Zeit in dieser Phase.
Roland Koch: Lobt Bildungsministerin Wolf, die gute Arbeit geleistet habe. Unterrichtsgarantie plus verhindert Stundenausfall. Eltern sind zufrieden. Das Schulsystem G8 ist aber noch nicht perfekt installiert, Koch räumt leichte Defizite ein. Insgesamt sei Hessen aber auf einen richtigen Weg.
[20h24] Erstes Thema Bildungspolitk: Ypsilanti beginnt. Bildungspolitik in Hessen gescheitert, SPD stehe für individuelle Föderung, nehme alle Kinder, ob gut oder schlecht, mit. Keine Auslese ab der vierten Klasse. Die Klassengröße soll verringert werden, Lehrer eine bessere Ausbildung bekommen. Modell Ganztagsschule.
Koch antwortet: Seine Kinder haben gerade Abitur gemacht, Koch kennt sich also in der Bildungspolitik aus. Betont Erfolge der Regierung. 4200 neue Lehrer wurden eingestellt, lehnt Ganztagsschule ab. Koch greift Bildungspolitk der SPD an.
[20h22] Ypsilanti geht gleich in die Offensive, greift Koch direkt an. Unter ihr gebe es eine neue politische Kultur. Koch habe bewusst das Thema auf kriminelle Ausländer gelegt. Koch setzt sich zu Wehr, lenkt das Thema aber mehr auf die Karte “Regierungsbildung”. Ein Linksblock soll verhindert werden. Koch geht dann noch mal auf das Thema Jugendkriminalität ein. Unbequeme Wahrheiten müssen angesprochen werden. Die Bevölkerung möchte Antworten zu solchen Hintergründen.
[20h20] Frage an Koch, ob das Wahlkampfthema Jugendkriminalität falsch sei und ihm Stimmen koste. Er verneint dies, sei ein wichtiges Thema. Hessen hat viele Erfolge vorzuweisen und die Menschen fühlen sich wohl. Die Hessen wollen eine stabile Regierung - und das geht nur mit der CDU. Hessen muss sein Ansehen in der BDR weiter aufrechterhalten.
[20h18] Erste Frage an Ypsilanti bezüglich der Kritik von Wolfgang Clement an der Energiepolitik. Sie habe keine Angst, dass es negative Einflüsse auf den Wahlkampf habe. Atomlobby sei kein leichter Gegner und kritisiert koch, der für längere Laufzeiten von Atomkraftwerken ist. Sie trägt die Kritik mit Fassung.
[20h17] Zunächst gibt es zwei kleine Einspieler, die die Kandidaten und deren Wahlkampf kurz vorstellen. Iypsilanti, “die Löwin”, gegen Roland Koch, “den Kronprinz der Kanzlerin”.
[20h15] “Spitz auf Knopf eine Woche vor der Wahl” Das Duell beginnt.
[20h12] Ich freue mich auf das Duell. Solche Möglichkeiten der TV-Präsenz sollte es viel öfter geben. Die USA sind da natürlich das klassische Vorspiel, wo in Zeiten der Vorwahlen fast wöchentlich Debatten abgehalten werden. Was ich mir für die kommenden 90 Minuten wünschen würde, ist eine spannende und kontroverse Auseinandersetzung, vor allem um Inhalte. Mal sehen, wie das Moderatoren und Kandidaten hinbekommen.
[20h09] So, kommen wir mal zum Inhaltlichen des Duells. Ddas Duell ist exkat durchgeplant. Zu Beginn bekommt jeder Kandidat eine Einstiegsfrage zu aktuellen politischen Entwicklungen oder Umfrageergebnisse. Dann geht es weiter mit knapp 10 Themenkomplexen. Schule und Bildung, Integration, Verkehr, Energie und Umwelt, Wirtschaft und Arbeit, Innere Sicherheit/Justiz, Familie und Soziales sowie Finanzen. Nach dem Prinzip Rede und Gegenrede bekommt jeder Kandidat 75 Sekunden. Die Zeit bei der Betrachtung der einzelnen Themenblöcke ist aber variabel, es darf also seitens der Moderatoren gewichtet werden. Zum Schluss gibt es dann noch einmal Schlussstatements, unter anderem mit Aussagen zur Koalitionsbildung.
[20h03] Insgesamt fünf Kamera sorgen für eine professionelle Aufnahme des Duells. Natürlich gibt es auch wieder das unsägliche Thema mit dem Zeitkonto. Es darf höchstens eine Minute in der Differenz der Gesprächsdauer geben. Zeitanzeigen sind nur für die Moderatoren sichtbar, der Zuschauer bekommt davon nichts mit. Es sei denn, es wird zwischendurch mal verglichen.
[19h59] Das TV-Duell ist nicht live, sondern wurde heute Mittag zwischen 12.00 Uhr und 13.30 Uhr unter “live-Bedingungen” aufgezeichnet. Es werde, so der Hessische Rundfunk, keine Nachbearbeitung geben, lediglich bei groben technischen Mängeln. Moderatoren des Duells sind Claudia Schick und Alois Theisen, die ich beide für sehr kompetent und mehr als geeignet halte. Manchmal machen es eben auch gute, aber eher unbekannte Moderatoren.
[19h54] Und weiter im Programm. Vor der NFL jetzt mal Politik mit dem bisherigen Höhenpunkt des Wahlkampfs in Hessen, dem TV-Duell zwischen dem Amtsinhaber und der Herausforderin ab 20.15 Uhr im Hessischen Rundfunk.