Medien, Sport und Politik

[17h15] Vor gut einer Viertelstunde hat der offizielle Teil des Gipfels dann auch begonnen. Gegen 18 Uhr beginnt ein zweistündiges Arbeitstreffen. Vor dem Gipfel wurden noch einmal die Positionen abgesteckt.

Angela Merkel: “Wir sind jetzt wenige Millimeter vor dem Ziel, aber noch nicht in dem Ziel. Ich erwarte schwierige Beratungen, bin aber verhalten optimistisch. Es ist ja oft so, dass in der letzten Etappe noch einiges auftritt, was dann gar nicht so einfach zu lösen ist”

Jean Claude Junker: “Es muss Schluss sein mit der europäischen Nabelschau.”

Jose Mauel Barroso: “Ich hoffe, dass wir heute oder morgen einen Konsens über den Reformvertrag haben.”

Ratspräsident Socrates: “Es ist ein fantastischer Tag, und ich glaube, wir bekommen einen fantastischen Vertrag - den Vertrag von Lissabon.”

[14h40] Die PK nährt sich dem Ende. Gegen 17 Uhr kommen die Regierungschefs erstmals in Lissabon zusammen. Letzte Frage einer italienischen Journalisten, ob der Gipfel ein Erfolg wird. Antwort: Vielleicht.

[14h33] Frage eines spanischen Journalisten an die Vertreter, ob sie es satt seien mit Ausnahmeregelungen der Briten zu leben. Bis jetzt kann ich nicht feststellen, dass man sich klar distanziert hat. Länder, die sich auch bei diesem Gesetz Ausnahmen herausnehmen (Fachbegriff opting out) werden den Anschluss in Europa verlieren, so Barroso. Das war mal ein Wort. Er soll es wohl auch Gordon Brown so erzählt haben.

[14h31] Die Fragrunde beginnt. Ein Reporter des portugiesischen Fernsehens fragt mal gleich, ob das Gesetz auch in Portugal umsetzbar ist. Ein paar Gesichtsfalten entstehen auf dem Podium.

[14h28] Ein Schritt zum neuen europäischen Sozialmodell, so die Vertreter. Es gibt keine battle /keine frontiers zwischen Fleixibilität und Sicherheit.

[14h25] Das Stichwort, das immer wieder fällt ist flexicurity. flexibility (Flexibilität) und security (Sicherheit) stellt eine Kompromissformel dar in der Arbeitsmarktpolitik für einen Interessenausgleich zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern: Die Arbeitgeber fordern mit dem Schlagwort “Flexibilisierung”, den Kündigungsschutz zu lockern; die Arbeitnehmer sind interessiert vor allem an der Sicherheit ihres Arbeitsplatzes bzw. der Aufrechterhaltung ihrer Beschäftigung. Quelle: wikipedia

[14h22] Europa wird vorwärts gebracht. Ein sonniger Beginn in Lissabon, nicht nur wegen des Wetters, sagt ein Vertreter.

[14h19] Nun spricht Barroso: Großer Tag für ein soziales Europa. Europa wird fit gemacht, um die Chancen der Gloablisierung zu nutzen. Das Gesetz ist zwar vereinbart, aber noch nicht verabschiedet. Es soll heute Abend den Staatschefs vorgelegt werden. Der Entwurf soll wohl eng an die Lissabon-Strategie anglehnt sein, also auch Förderung des Wachstums mit einer sozialen Komponente.

[14h15] Mit Barroso sitzen acht weitere Gäste auf dem Podium. Es spricht Portugals Präsident Socrates. Er haut mal gleich einen Erfolg raus. Man hat ein neues Gesetz zur Liberalisierung des Arbeitsmarktes in Europa verabschiedet. Der Arbeitsmarkt soll flexibler werden. Wenn ich mich richtig erinnere, was das ein Ziel der Ratspräsidentschaft.

[14h11] Vor dem Eingang in den Pressekonferenzraum steht ein kleiner Portugiese und markiert, wer den Raum betritt. Bei Barroso hat er sich noch mal genau erkundigt. Schlichter Raum. Ein Tisch mit Mikros vorne, blauer Teppich und Plastikstühle für die Journalisten. Los geht es.

[14h09] Na bitte, Bild und Ton sind da. Kommissionspräsident Barroso betritt das Konferenzgebäude für die Pressekonferenz.

[14h00] Mark Mardell beschreibt im Euro-Blog der BBC sehr eindrucksvoll seine Gedanken über den Gipfel in Lissabon. Er berichtet für die BBC live aus der portugiesischen Hauptstadt

[13h16] Es ist wieder ruhig. Ich kann weiterarbeiten.

[13h04] Ich kann leider kein Portugiesisch, aber irgendjemand zählt seit Minuten irgendetwas auf und teilt dies Nummern zu. Scheint wohl noch etwas zu dauern.

[13h01] Im Moment hören sich die Hintergrundgeräusche aber so an, als würde man auf einer Baustelle in der Lissabonner Innenstadt sitzen.

[13h00] Die PK scheint gleich loszugehen. Jedenfalls höre ich Sprachtests im Mikro. Mal schauen, was nach den ersten Gesprächen noch vor Ankunft der Regierungschefs beredet wurde.

[12h54] Wenn man sich zurzeit in die Livestreams für die Pressekonferenzen einloggt, bekommt man übrigens ein wunderschönes Bild vom Uferbereich des Tejo in Lissabon.

[11h51] Die ersten Vertreter sind in Portugal eingetroffen. Erstes Thema auf der Tagesordnung: Globalisierung. Ich lasse das mal unbewertet.

[9h38] Tagesschau.de fasst die Streitpunkte vor dem EU-Gipfel noch einmal kompakt zusammen

[9h20] Wen es interessiert, hier die Einladung der Portugiesischen Ratspräsidentschaft für den EU-Gipfel

[9h15] Ja ja, die Europa-Skeptiker aus England. Stellvertretend der Independent

[9h05] Ein paar Interviews und Artikel zum EU-Gipfel aus der Presselandschaft
Interview von Jose Manuel Barroso mit WELT Online
Die ZEIT: Keine Hmyne - aber was ist Europa?
FAZ: EU-Gipfel - Institutionelles Lifting
The Guardian: Europe’s real problem is Babel
The Independent: Brown heads to Lisbon defendig decision to reject referendum
SPIEGEL Online: Kräftemessen vor dem Gipfel

[8h46] Heute stehen vor allem viele informelle Treffen statt. Gegen 10.30 Uhr Ortszeit treffen die einzelnen Delegationen für ein Eröffnungsfoto zusammen. Anschließend gibt es Beratungen, die von EU-Kommissionspräsident Barroso geleitet werden. Dabei geht es aber lediglich um einen informellen Austausch und den Zeitplan für den Gipfel. Gegen 13.00 Uhr soll es dzu eine Pressekonferenz geben. Gegen 17.00 Uhr treffen dann die Staats- und Regierungschefs ein. Es folgt ab 18.00 Uhr zunächst eine zweistündiges Arbeitstreffen gefolgt von einem family photo und einem gemeinsamen Abendessen, bevor es am Freitag dann an die Abstimmung geht. Natürlich gibt es auch heute schon zahlreiche Gespräche und Treffen - aber zunächst nur in kleinem Kreis.

[8h29] Guten Morgen! Heute steht Tag 1 des EU-Gipfels in Lissabon an. Wirklich viel kann man heute sicherlich noch nicht erwarten. Es stehen viele Gespräche und Vorbereitungen im Raum. Aber mal schauen, was so passiert. Ich aktualisiere den Eintrag im Laufe des Tages immer wieder, je nach meiner Zeit und Nachrichtenlage.